Vertrag vor der Unterschrift
Anbieter-AGB, Service Level, Preisanpassung, Laufzeit und Datenexport eines SaaS- oder Softwarevertrags sollen geprüft werden.
IT- und KI-Recht · Verträge
Ob Sie Software einkaufen, selbst einen SaaS-Dienst anbieten oder ein Entwicklungsprojekt beauftragen: Ich prüfe und gestalte Verträge so, dass Leistung, Verantwortung, Daten und Ausstieg klar geregelt sind. Durch meinen Informatik-Hintergrund spreche ich dabei auch die Sprache Ihrer Entwickler.
Typische Situationen
Die erste Einordnung richtet sich nach Ihrem konkreten Problem und dem Ergebnis, das Sie erreichen möchten.
Anbieter-AGB, Service Level, Preisanpassung, Laufzeit und Datenexport eines SaaS- oder Softwarevertrags sollen geprüft werden.
Für Ihr Produkt brauchen Sie Kunden-AGB, eine Leistungsbeschreibung, Service Level und einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung.
Werk- oder Dienstvertrag, Abnahme, agile Zusammenarbeit und die Rechte am Code sollen von Anfang an klar sein.
Verzug, Mängel, Kündigung oder die verweigerte Herausgabe von Daten und Quellcode belasten das Projekt.
Rechtliche Einordnung
Ein IT-Vertrag ist so gut wie seine Leistungsbeschreibung. Was genau geschuldet ist, wie Verfügbarkeit und Support gemessen werden und wer welche Mitwirkung erbringt, entscheidet später über Mängelrechte, Vergütung und Haftung. Bei Entwicklungsprojekten kommt die Frage hinzu, ob ein Werkvertrag mit Abnahme oder ein Dienstvertrag vorliegt.
Ebenso wichtig sind die Rechte an Software, Code und Daten. Fehlt eine klare Regelung, werden Nutzungsrechte im Zweifel nur in dem Umfang eingeräumt, den der Vertragszweck erfordert (§ 31 Abs. 5 UrhG). Werden personenbezogene Daten verarbeitet, müssen Auftragsverarbeitung, Unterauftragnehmer und mögliche Drittlandtransfers in den Vertrag passen.
Schließlich sollte jeder Vertrag den Ausstieg regeln: Datenexport, Übergangsphase und Unterstützung beim Anbieterwechsel. Für Cloud- und andere Datenverarbeitungsdienste enthält der Data Act (Verordnung (EU) 2023/2854) dafür eigene Vorgaben.
Prüfungsumfang
Leistungsbereiche
Ich prüfe und gestalte Verträge für Kunden wie für Anbieter, vom einzelnen SaaS-Abo bis zum Entwicklungsprojekt.
Verfügbarkeit, Reaktionszeiten, Support und Mitwirkungspflichten messbar und durchsetzbar regeln.
Werk- oder Dienstvertrag, Änderungsverfahren und agile Projekte so gestalten, dass Abnahme und Vergütung klar sind.
Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen, Open-Source-Bestandteile und Rechte an Daten ausdrücklich regeln.
Zu Urheberrecht für UnternehmenHaftungsgrenzen, Gewährleistung, Preisanpassung, Verlängerung und Kündigungsrechte ausgewogen gestalten.
Auftragsverarbeitung, Unterauftragnehmer, Drittland und technische Maßnahmen in den Vertrag einbinden.
Zu Datenschutz für UnternehmenDatenexport, Übergangsphase und Wechselunterstützung, auch mit Blick auf den Data Act.
Ergebnis
Das Ergebnis richtet sich nach Ihrem Auftrag und Ihrem Zeitplan. Vor Beginn legen wir fest, welche Form Sie brauchen.
Sie sagen mir, was Ihnen wichtig ist und wo Ihre Grenzen liegen.
Sie erhalten eine nach Bedeutung geordnete Risikoliste.
Konkrete Klauseln, auf Wunsch verhandle ich direkt mit der Gegenseite.
Fristen, Kündigungstermine und laufende Pflichten bleiben im Blick.
Standort & Erreichbarkeit
Meine Kanzlei hat ihren Sitz in Gilching im Landkreis Starnberg, westlich von München. Ich berate Sie aus München und der Region persönlich nach Vereinbarung sowie bundesweit digital. Sie haben einen festen Ansprechpartner vom ersten Kontakt bis zum Abschluss.
Beschreiben Sie Vertrag, Vertragspartner und die Entscheidung, die ansteht. So lässt sich der Prüfungsumfang sinnvoll abgrenzen.
Die Anfrage begründet noch kein Mandatsverhältnis und bestätigt keine Fristübernahme.